Mittelmeer: Schiff rettet 60 Flüchtlinge – Italien und Malta lehnen Aufnahme ab

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Mittelmeer: Schiff rettet 60 Flüchtlinge – Italien und Malta lehnen Aufnahme ab – WELT

Die Besatzung eines spanischen Rettungsschiffes rettet 60 in einem Schlauchboot im Mittelmeer treibende Migranten. Der italienische Innenminister Matteo Salvini und Malta lehnen eine Aufnahme ab, Spanien erklärt sich schließlich dazu bereit.

Ein spanisches Rettungsschiff hat im Mittelmeer nahe Libyen 60 Flüchtlinge und Migranten aufgenommen. Anschließend kam es am Samstag zu einem neuen politischen Streit zwischen Italien und Malta, diesmal darüber, wer die Flüchtlinge des Schiffs „Open Arms“ bei sich im Land aufnehmen sollte. Die Besatzung teilte mit, sie habe die Migranten gerettet, nachdem sie ein Schlauchboot im Meer habe treiben sehen.

Der italienische Innenminister Matteo Salvini erklärte auf Facebook, das Schiff habe die Migranten innerhalb der libyschen Sicherheitszone aufgegriffen. „Der nächstgelegene Hafen ist Malta, die Organisation und die Flagge des Schiffes sind spanisch“, so der Politiker der fremdenfeindlichen Partei Lega. „Sie können es vergessen, in einen italienischen Hafen einzulaufen.“

Maltas Innenminister Michael Farruggia widersprach: „Hören Sie auf, falsche Informationen zu verbreiten und ohne Grund Malta zu nennen“, schrieb er auf Twitter, an Salvini gerichtet. Er fügte seinem Tweet eine Karte hinzu, die ihm zufolge darauf hinwies, dass die Rettung im libyschen Such- und Rettungsgebiet erfolgt sei und in Gewässern zwischen Libyen und Lampedusa.

Michael Farrugia

@dr_micfarr

.@matteosalvinimi solo per chiarire che intervento e’ accaduto in SRR Libica tra Libia e Lampedusa,Italia. La smetta di diffondere notizie scorrette tirando in ballo Malta senza alcuna ragione.Publiciamo mappa cosi tutti possono constatare.Questi sono fatti non opinioni

Am Samstagabend erklärte sich die spanische Regierung bereit, das Schiff anlegen zu lassen. Die „Open Arms“ habe das Recht, in Barcelona anzulegen, teilte ein Sprecher des Büros von Ministerpräsident Pedro Sánchez mit. Das Schiff werde vier Tage brauchen, um Barcelona zu erreichen. In Spanien sind in diesem Jahr mehr Migranten über den Land- und Seeweg angekommen als in Italien. Die neue sozialistische Regierung von Spanien hat andere EU-Länder aufgefordert, gerettete Migranten mit Würde zu behandeln.

Die „Open Arms“ wird von der spanischen Hilfsgruppe Proactiva Open Arms betrieben. Diese erklärte, die Organisation werde trotz der zahlreichen „Hürden“ daran festhalten, „das Leben unsichtbarer Menschen zu retten“. „Ihre Berichte über das, was sie in Libyen erlebt haben, sind erschreckend“, erklärte die Organisation. Hilfsorganisationen zufolge werden Flüchtlinge in Libyen unter unmenschlichen Bedingungen in Lagern untergebracht und sind häufig Opfer von Gewalt, Vergewaltigungen und Sklaverei.

Salvini wirft Hilfsorganisationen vor, Schlepper zu unterstützen

Es ist das dritte Rettungsschiff einer humanitären Gruppe mit Einsatz im Mittelmeer, das in den vergangenen drei Wochen einer ablehnenden Haltung von Salvini gegenüberstand. Salvini hat zu verstehen gegeben, dass keine weiteren Rettungsschiffe von humanitären Gruppen in Italien anlegen würden. Dorthin haben in den vergangenen Jahren private Rettungsschiffe viele der Hunderttausenden von Flüchtlingen und Migranten gebracht, die aus Schleuserbooten gerettet wurden.

Salvini wirft den im Mittelmeer kreuzenden Schiffen von Hilfsorganisationen vor, Schlepper dabei zu unterstützen, Flüchtlinge nach Europa zu bringen. Am Freitag hatte er gesagt, die italienischen Häfen würden „den ganzen Sommer über“ für Hilfsorganisationen geschlossen bleiben. Italiens neue Regierung hatte bereits in den vergangenen Wochen Hilfsschiffe mit Flüchtlingen abgewiesen. Das tagelang im Mittelmeer wartende Schiff „Lifeline“ mit mehr als 230 Flüchtlingen an Bord hatte diese Woche letztlich in Malta angelegt.

Die Haltung Salvinis hat für Spaltungen innerhalb der italienischen populistischen Koalitionsregierung gesorgt. Der Präsident des Unterhauses des Parlaments, Roberto Fico von der Koalitionspartei Fünf-Sterne-Bewegung, sagte nach dem Besuch eines Aufnahmezentrums für Migranten in einer sizilianischen Hafenstadt, dass er die Häfen nicht schließen würde. Libyen „ist kein Ort mit Sicherheit“, sagte Fico zu Reportern. Er rief zu mehr Solidarität mit den Migranten auf. Diese hätten „dramatische Geschichten, die das Herz berühren“.

Die "Open Arms" auf dem Mittelmeer
Die „Open Arms“ auf dem Mittelmeer

Salvini argumentierte auf Twitter, dass die „Open Arms“ die Migranten aufgenommen habe, bevor ein libysches Schiff innerhalb einer Such- und Rettungszone habe intervenieren können. Der Kapitän der „Open Arms“, Marco Martinez, sagte hingegen, er habe das Seerettungskoordinationszentrum mit Sitz in Rom über die Migranten informiert und sei angewiesen worden, libysche Seebehörden anzurufen. Diese hätten nicht über Telefon oder Radio reagiert. Die Behörden in Rom hätten ihm dann gesagt, er müsse entscheiden, ob die Rettung ausgeführt werde, sagte Martinez.

Matteo Salvini

@matteosalvinimi

La nave Open Arms, di Ong spagnola con bandiera spagnola, si è lanciata poco fa verso un barcone e, prima dell’intervento di una motovedetta Libica in zona, ha in tutta fretta imbarcato una cinquantina di immigrati a bordo.

Von Bord eines nahe gelegenen Rettungsschiffs aus war zu sehen, dass ein libysches Küstenwachschiff sich der „Open Arms“ näherte, als die Entdeckung des Schlauchboots gemeldet worden war. Doch kurz vor dem Ort der Rettung kehrte es um und fuhr weg. Es befahl der „Open Arms“, nach Spanien zurückzukehren.

Die EU-Staaten haben sich bei ihrem Gipfel am Donnerstag und Freitag auf eine verstärkte Abwehr von Flüchtlingen an den Außengrenzen geeinigt. Sie wollen zudem Migranten in Aufnahmezentren außerhalb der EUunterbringen.

Quelle: www.welt.de/politik/ausland/article178539128/Mittelmeer-Schiff-rettet-60-Fluechtlinge-Italien-und-Malta-lehnen-Aufnahme-ab.html