Hinterhof-Moscheen schließen und Salafisten in die Schranken weisen

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Ein düsteres Hinterhaus, eine abgelegene Seitenstraße, ein dunkler Hinterhof – Würden Sie vermuten, dass sich genau an solchen Orten Moscheen und Islamvereine verbergen? Islamschulen, in denen die Kinder von den Eltern getrennt unterrichtet werden, um schon in frühen Jahren den Nährboden für fundamentalistisches Gedankengut zu legen? Moscheen, in denen offen der Hass gegen „Kuffar“, gegen Ungläubige, gepredigt wird? Orte, an denen Imame sich im Freitagsgebet über den Rechtsstaat lustig machen und dessen Ohnmacht gegen sie vorzugehen vorführen und feiern?

Situationen wie diese sind heutzutage traurige Realität – und zwar in unserem Land, nicht selten in unserer direkten Nachbarschaft. Nur zu gerne sehen die Verantwortlichen jedoch meistens weg, übersehen diese Hinterhof-Moscheen. Sie präsentieren sich viel lieber mit liberal gesinnten Glaubensrichtungen zum Tag der offenen Moschee, betonen dort die gute Zusammenarbeit und die „vorbildliche Integrationsarbeit“ der Gemeinden.

Keine Frage, dass es viele solche positiven Beispiele für eine weltoffene, tolerante und respektvolle Haltung in Moscheen gibt, die sich dann auch im Umgang mit anderen Menschen spiegelt. Diese Moscheen sind herausragende Beispiele für einen Islam, wie er seien sollte, die mich natürlich umso mehr freuen. Aber ich sage ausdrücklich, dass ist nur eine Seite der Medaille und ich werde nicht müde, dies zu betonen und immer wieder ins Bewusstsein der Bevölkerung und der Politiker, meiner geschätzten Kolleginnen und Kollegen, zu rufen.

Wir dürfen uns keinerlei Illusionen hingeben oder die vielfältigen Warnzeichen ignorieren. An dieser Stelle Argumente einer falsch verstandenen Toleranz oder den Deckmantel der Religionsfreiheit vorzuschieben ist ganz und gar unangebracht, vielmehr sogar noch eine gefährliche Verunglimpfung der Vorgänge, die im Schattendasein der Hassmoscheen in den Hinterhöfen vor sich gehen.

Die Masche der Salafisten, der Dschihadisten und Fundamentalisten wird dabei immer geschickter, die Anwerbung immer gewiefter und subtiler. Die Kinder werden während der Gebete von den Eltern getrennt „unterrichtet“. Der Unterricht gleicht dabei vielmehr einer Indoktrinierung mit einem Gedankengut, dass dem Rechtsstaat, unserer Demokratie und unserer freiheitlich-demokratischen Grundordnung zutiefst widerstrebt. Bald kennen die Kinder den angeblichen Unterschied zwischen „ihresgleichen“ und den „Kuffar“, den Ungläubigen, die es zu bekämpfen gilt.

Bald schon wissen sie, was sie den Ungläubigen gegenüber überlegen macht und tragen offen die Botschaften der Salafisten auf die Schulhöfe. Sie weigern sich am Schwimmunterricht teilzunehmen oder die dem christlichen Kreuz ähnelnden Pluszeichen im Matheunterricht zu schreiben. Damit aber nicht genug: Diese Kinder hetzten Muslime, die liberal gesinnt sind und beispielsweise kein Kopftuch tragen wollen und gegen alle Ungläubigen, die den Islam ablehnen.

Wir müssen uns nichts vormachen: Auf solche Ideen kommt keine Kinderseele von allein. Die Kinder, die die Zukunft unserer Gesellschaft sein sollen, die eine besser Welt und ein besseres Miteinander bauen sollen, werden in den Hinterhofmoscheen zu radikalen Muslimen erzogen und mit einem verwerflichen und gefährlichen Gedankengut infiziert. Gerade bei Kindern, die naturgemäß stark von Autoritäten geprägt und beeinflusst werden, kann diese verderbliche Saat leicht aufgehen. Eine Vorstellung, die zutiefst abscheulich ist.

Wenn die Dschihadisten also schon vor den Kindern keinen Halt machen und ihnen derartig offen radikale Hassbotschaften einimpfen, wieviel schlimmer muss es dann bei den Erwachsenen zugehen?

Es beginnt augenscheinlich harmlos mit der Einladung zu einem Treffen, mit Gesprächen über den angeblichen Willen Allahs und die Gebote und Verbote des Korans. Dabei garnen die Salafisten ihre Opfer immer stärker ein, bis sie sich nicht mehr aus den radikalen Netzwerken zurückziehen können. Häufig kommen dabei auch Prediger zur Sprache, die nicht nur zu Hass sondern offen zu Gewalt aufrufen.

Prediger, die die Frauen und Männer, oftmals auch die Jugendlichen, die während ihrer eigenen Identitätsfindung für die salafistischen Botschaften besonders empfänglich sind, anwerben. Sie machen sie zu „treuen Anhängern“, zu „Gemeindemitgliedern“ und tatsächlich zu blinden Eiferern. Sie säen blinden Hass und rufen ihre Anhänger zum Dschihad, zum heiligen Krieg, auf. Nicht selten muss unser Verfassungsschutz die Ausreise solcher Eiferer nach Syrien oder in den Irak melden. Kämpfer für den IS – angeworben in einem deutschen Hinterhof.

Wohin es die selbsternannten Gotteskrieger ziehen kann, wenn es nicht in den Nahen Osten geht, wird uns allen schmerzlich bewusst, wenn wir in diesen Tagen über einen Weihnachtsmarkt gehen. Die Bilder des Attentats auf den Weihnachtsmarkt am Berliner Breitscheidplatz vor rund zwei Jahr haben sich tief in unser Gedächtnis eingebrannt. Der Täter, Anis Amri, war gerade einmal 23 Jahre alt – radikalisiert in einer Moschee in Hildesheim, mitten in Deutschland.

Wir dürfen nicht schlafen und nicht wegsehen. Das gilt insbesondere für unsere Sicherheitsbehörden. Deutschland hat gut ausgebildete Sicherheitskräfte, optimal ausgestattete und vernetzte Nachrichtendienste und scharfe Gesetze. Es ist an der Zeit diese konsequent und ohne Scheu einzusetzen. Wir dürfen nicht wegsehen, bis es zu spät ist.

Die Anwerbeversuche der Dschihadisten, die Hasspredigen und die Indoktrinierung gehen unvermindert weiter. Hier und da hört man von erfolgreichen Festnahmen und Durchsuchungen. Einzelerfolge die keineswegs kleinzureden sind, sondern unseren allerhöchsten Respekt und Dank verdienen, aber am Ende des Tages Einzelerfolge sind. Die richtige Lösung und die schönste Schlagzeile wäre doch: „Neues Betätigungsverbot für Salafisten zeigt Wirkung – Behörden machen bundesweit Hinterhofmoscheen dicht.“

Ich habe es bereits häufig gesagt: Wenn wir nicht handeln, werden wir behandelt. Betonblöcke, mehrstufige Sicherheitssysteme und Zulasskontrollen an Weihnachtsmärkten? Das ist kein Handeln. Das sind Strohfeuer, über die in den Hassmoscheen nur müde gelacht wird. Wir müssen das Problem an der Wurzel packen und nicht vehement versuchen, uns gegen seine Auswüchse zu Wehr zu setzten.

Das Problem an der Wurzel zu packen heißt ein entschiedenes Vorgehen gegen Salafisten, Dschihadisten und Fundamentalisten. Ein entschiedenes Vorgehen wiederum beinhaltet auch, die Komfortzone zu verlassen und sich gegen Widerstände durchzusetzen. Oder wollen wir warten, bis die Salafisten wieder zuschlagen? Bis ein neuer Weihnachtsmarkt das Opfer eines Anschlags wird? Bis die Nachrichten wieder von toten deutschen Dschihadisten in Syrien berichten?

Die Zeit zum Handeln ist jetzt. Die gesetzlichen Rahmenbedingungen sind geschaffen und auch zahlreiche nachrichtendienstliche Erkenntnisse, die eine Durchsuchung oder eine Schließung einer Hinterhofmoschee rechtfertigen würden, liegen vor. Warten wir nicht ab, handeln wir! Es geht um nichts geringeres als unsere Sicherheit, unsere Identität und das Vertrauen in unsere Sicherheitsorgane.

Ich fordere nochmals ein Betätigungsverbot für alle Salafisten in der gesamten Bundesrepublik Deutschland, die konsequente Verfolgung von Verdachtsmomenten gegen Hassmoscheen, ebenso wie gegen andere Einrichtungen, die den Fortbestand unserer freiheitlich-demokratischen Grundordnung bedrohen und die konsequente Abschiebung straffällig gewordener Asylbewerber und Imamen, die Hass predigen. Es wurde genug Zeit verloren und oft genug gewarnt – jetzt müssen wir handeln, ehe es dafür zu spät ist.

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