Tausende Protestieren gegen Nationalitätsgesetz in Tel Aviv

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Demonstration

Tausende demonstrierten in Tel Aviv gegen das „Nationalitätsgesetz“. Minderheiten fühlen sich davon diskriminiert.



(Foto: dpa)

Tel AvivTausende Angehörige der israelischen Minderheit der Drusen und jüdische Unterstützer haben in Tel Aviv gegen ein neues Gesetz zur Eigenschaft des Staats protestiert. Die Demonstranten versammelten sich am Samstagabend auf dem Rabin-Platz in der Innenstadt zu der Kundgebung gegen das Gesetz, das Kritikern zufolge nicht-jüdische Staatsbürger missachtet. Israelische Medien berichteten, der Protest habe Zehntausende Teilnehmer gehabt.

Die Unabhängigkeitserklärung Israels von 1948 hatte das Land als jüdischen und demokratischen Staat definiert. Aus Sicht der israelischen Regierung hält das Gesetz den existierenden Charakter des Landes fest. Kritiker dagegen sagen, das Gesetz schade demokratischen Werten und dränge die arabische Minderheit an den Rand. Diese stellt, die Drusen eingeschlossen, 20 Prozent der Bevölkerung dar.

Während der Demonstration am Samstagabend riefen viele von ihnen „Gleichberechtigung“, Hunderte Fahnen der Drusen wehten neben israelischen im Wind. Die Protestierenden kritisierten, das Gesetz mache sie zu Bürgern zweiter Klasse.

Mehrere Militäroffiziere der Minderheit haben gesagt, dass sie wegen des Gesetzes den Militärdienst aufgeben würden. Die Drusen gelten als loyal zum Staat Israel. Sie orientieren sich an einer Religion, die aus dem schiitischen Islam entstanden ist, und sie verehren Moses‘ Schwiegervater Jitro. Sein Grab im Norden Israels gehört zu ihren heiligsten Stätten. 130.000 Drusen leben in dem Land.

„Wir sind hierher gekommen, um der gesamten israelischen Nation (…) zu sagen, dass dieses Land uns allen gehört“, sagte der frühere Offizier Amal Assad der Nachrichtenagentur AP. Er führte die Kampagne der Drusen gegen das Gesetz an. „Wir sind hier geboren, wir werden hier sterben, wir lieben dieses Land, wir haben es verteidigt, und wir werden hier weiter zusammen leben – Juden, Araber, Drusen, Tscherkessen, Beduinen, als gleichberechtigte Brüder“, sagte Assad. „Wir sind alle Israelis.“

Die 25 Jahre alte Demonstrantin Rima Basis sagte, das neue Gesetz habe ein Gefühl von Ungleichheit verursacht: „Wenn du mich nicht als Staatsbürger definierst, wie kann ich mich dann noch so fühlen, als gehörte ich zu diesem Land, oder aufstehen und die Nationalhymne mit Stolz singen?“

Israels Ministerpräsident Benjamin Netanjahu und andere Kabinettsmitglieder haben bereits versucht, mit den Anführern der Drusen in den Dialog zu treten. Dies schien jedoch zunächst nicht zu fruchten. Israelischen Medienberichten zufolge verließ Netanjahu ein Zusammentreffen mit Assad und anderen abrupt, nachdem Assad gewarnt hatte, das Gesetz werde zu „Apartheid führen“.

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