Steve Bannon – droht Europa ein „neuer Soros“ von rechts?

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Bild: Bannon By Gage Skidmore from Peoria, AZ, United States of America (Steve Bannon) [CC BY-SA 2.0 (https://creativecommons.org/licenses/by-sa/2.0)], via Wikimedia Commons; EU – Parlament By Diliff [CC BY-SA 3.0 (https://creativecommons.org/licenses/by-sa/3.0) or GFDL (http://www.gnu.org/copyleft/fdl.html)], from Wikimedia Commons; Bildkomposition: Info-DIREKT;

Seit Donald Trumps Sieg im US-Wahlkampf war der Name seines Chefstrategen auch in Europa in aller Munde. Doch nach seiner Entlassung aus dem Beraterstab Trumps scheint Steve Bannon von einem Misserfolg zum nächsten zu jagen. Sein Projekt für Europa, genannt „The Movement“ (Die Bewegung) soll eine gemeinsame Front der populistischen Parteien schaffen. Ist dieses Projekt gut für Europa oder droht uns ein neuer Soros, nur diesmal von rechts?

Von Alexander Markovics

The Movement – eine neue Hoffnung für Europa?

Von Brüssel aus will Bannon seine Stiftung aus koordinieren, dem selben Ort an dem das EU Parlament tagt. Ab November, sobald die Midtermwahlen in den USA geschlagen sind, will er dazu ständig in Europa verweilen. Als seine rechte Hand gilt hierbei Mischaël Modrikamen, Politiker der belgischen Kleinpartei Parti Populaire. Ihr Ziel: Der Stimme des Populismus in Europa mehr Gehör zu verschaffen. Das Geld dafür soll von nicht genannten Spendern, wahrscheinlich größten Teils aus den USA kommen. Doch worin besteht das Programm dieser transatlantisch beeinflussten Stiftung?

Bannons Programm – Gegen den Islam, für Amerika und Israel

Betrachtet man das Programm von Bannons Bewegung, weiß man schon woher der Wind weht. In der Gründungsurkunde bekennt man sich nicht nur etwa zur Verteidigung des Rechtsstaates und dem logischen Kampf gegen den radikalen Islam, sondern auch zur „Verteidigung Israels“ und sieht in Donald Trump den ideellen Begründer dieser Bewegung. Von der Remigration der Einwanderer ist keine Rede, genauso wie ein gesamteuropäischer Abwehrkampf gegen Amerikanisierung und Globalisierung sowie eine Aussöhnung mit Russland unter den Tisch fallen. Es liegt also klar auf der Hand, dass es sich bei „The Movement“ um nichts anderes als um ein amerikanisches Kuckuksei zur Aufrechterhaltung der eigenen Hegemonie handelt.

Ablehnung von Strache bis Orban – Bannons Projekt eine Totgeburt?

Auch auf unter den patriotischen Parteien in Europa setzt sich mehr und mehr diese Ansicht durch. So wurden Bannons Avancen sowohl von Marine Le Pen, Chefin des französischen Rassemblement Nationale (früherer FN), als auch von Österreichs FPÖ, Alexander Gauland von der AfD und Viktor Orban abgelehnt. Harald Vilimsky lehnt jeden Einfluss von außerhalb Europas ab, ebenso Le Pen, welche Hilfe aus Amerika ablehnt. Zugesagt haben Bannon bisher nur der extrem israelfreundliche Gerd Wilders und die italienische Kleinstpartei Fratelli D’Italia sowie – überraschenderweise – Matteo Salvini. Offensichtlich hatte bei ihm Bannons Bauchpinselei, Salvini sei der Chef der populistischen Rechten in Europa, Erfolg. Angesichts der großen Ablehnung könnte Bannons neuestes Projekt als weitere Totgeburt enden. Europa wäre dies definitiv zu wünschen.



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