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Rechtsextremismus: Haftstrafe für Betreiber von Hetzportal „Altermedia“

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Rechtsextremismus: Haftstrafe für Betreiber von Hetzportal „Altermedia“ – SPIEGEL ONLINE – Politik

Hetze gegen Migranten, Flüchtlinge und Juden: Ein Gericht hat den Chef der Neonazi-Internetplattform „Altermedia“ zu zweieinhalb Jahren Haft verurteilt.

Rund zwei Jahre nach dem Verbot und der Abschaltung der Neonazi-Plattform „Altermedia“ hat das Oberlandesgericht Stuttgart den 28-jährigen Betreiber mit zwei Jahren und sechs Monaten Gefängnis bestraft. Der Informatiker aus dem Schwarzwald wurde unter anderem wegen Rädelsführerschaft in einer kriminellen Vereinigung und Volksverhetzung verurteilt.

 Die Bundesanwaltschaft hatte dreieinhalb Jahre gefordert. Drei mitangeklagte Frauen wurden zu Bewährungsstrafen von bis zu zwei Jahren verurteilt.

„Altermedia“ war aus Sicht des Generalbundesanwalts bis zur Abschaltung durch das Bundesinnenministerium das führende rechtsextremistische Internetportal im deutschsprachigen Raum. Massenhaft sei dort rechtsextremistisches und nationalsozialistisches Gedankengut verbreitet worden.

Jahrelang wurden demnach im Internet Hass gegen Ausländer, Flüchtlinge oder Juden geschürt, Nazi-Parolen und volksverhetzende Gedanken verbreitet und der Holocaust geleugnet. Rund 30 Fälle mit besonders heftigen Beschimpfungen, etliche Vergleiche mit Ungeziefer, Morddrohungen oder Verleumdungen hatten die Bundesanwälte für den Stuttgarter Prozess herausgefiltert.

Zur Abschottung der Internetseite gegen staatliche Zugriffe hatte K. zunächst einen Serverstandort in den USA. Ab Oktober 2012 wurde „Altermedia Deutschland“ dann von Servern eines russischen Unternehmens in Moskau betrieben. Die Internetseite wurde von den Behörden im Januar 2016 abgeschaltet.